Update Dakota Access und Keystone Pipeline: Erfolgreicher Widerstand indigener Völker

Wir hatten schon öfter zu Mahnwachen gegen Öl-Pipelines aufgerufen. Deshalb sind wir froh, dass nun Indigene zwei erfreuliche Erfolge in den USA erzielten.

Erinnern Sie sich, wie fossil-free.ch im Dezember 2016 zu Mahnwachen auf dem Paradeplatz Zürich und in andern Schweizer Städten aufgerufen hat? Nun erzielten Indigene zwei erfreuliche, vorläufige Erfolge im Kampf gegen Öl-Pipelines  in den USA. 

Die Standing Rock Sioux hatten seit Beginn gegen die Dakota Access Pipeline gekämpft, weil sie eineinhalb Kilometer oberhalb ihres Reservates den Fluss Missouri quert. Dessen Wasser ist für die Sioux lebenswichtig und ein Ölleck könnte diese Wasserquelle ungeniessbar machen. Die Pipeline war im Spätherbst 2016 wegen des brutalen Vorgehens von Polizei, Sicherheits- und paramilitärischen Kräften gegen die entschlossenen Protest der Indigenen in aller Munde. Aufrufen von fossil-free.ch, Incomindios und der Gesellschaft für bedrohte Völker zu Protesten gegen die finanzierende Credit Suisse folgten in verschiedenen Schweizer Städten mehrere Hundert Personen. 

Im Juli 2020 entschied ein Bundesgericht, dass die Pipeline ab August 2020 ausser Betrieb genommen werden muss, bis eine vollständige Umweltverträglichkeitsanalyse vorliegt. Wir erinnern uns: Donald Trump hob Obama’s Baustopp am zweiten Tag seiner Präsidentschaft auf, denn er wollte freie Bahn für fossile Energie. Seither beschritten die Sioux, vertreten durch Earthjustice, den Gerichtsweg, was nach vierjährigen Auseinandersetzungen zum vorläufigen Betriebsstopp führte. Die Geschichte wird je nach Resultaten der Umweltanalyse und der Präsidentenwahl weitergehen.

Beim zweiten Sieg im Juli 2020 handelt es sich um die Keystone Pipeline, die Öl von den Ölsanden in Kanada nach Nebraska USA transportiert. Die Pipeline führt durch Seen, Bäche und Moore. Das oberste US Bundesgericht hat das Urteil eines tieferen Gerichts gutgeheissen. Demnach muss das U.S. Army Corp of Engineers, das nicht nur für das Militär baut, sondern sich auch um die nationalen Wasserressourcen und Ökosysteme kümmern müsste, eine nicht erfolgte Umweltstudie bezüglich bedrohter Arten nachliefern. Zu den Gegnern der Keystone Pipeline gehören Friends of the Earth, der Natural Resources Defense Council NRDC und der Sierra Club. Fort Peck Assiniboine und Sioux Stämme reichten weitere Klagen gegen den Bau ein.

Wegen der Kosten der juristischen Klagen wurde auch eine weitere Pipeline gestoppt, bevor ihr Bau gestartet werden konnte. Duke Energy und Dominion Energy haben entschieden, die Atlantic Coast Pipeline nicht zu bauen. Sie hätte den Appalachian Trail, einen Wanderweg durch 14 Staaten von Süden bis Norden, bedroht.

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